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Bei drohendem Fahrverbot - Auch die persönlichen Verhältnisse sollten berücksichtigt werden?

Das AG Hof hat klargestellt, daß auch auf die persönlichen Verhältnisse eines Kraftfahrers, gegen den ein Fahrverbot verhängt werden soll, zu berücksichtigen sind. Es hat ausgeführt, daß es für einen querschnittsgelähmten PKW-Fahrer, gegen den erstmalig ein Fahrverbot verhängt werden soll, es eine unbillige Härte darstellen würde, wenn man hier nicht auf die persönlichen Verhältnisse Rücksicht nehmen würde. Er hat es daher als gerechtfertigt angesehen, statt des eigentlich erwirkten Fahrverbotes ein erhöhtes Bußgeld zu verhängen

 

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Quelle: Softnet
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